Machtspielchen in Rot-Schwarz-Grün – Piraten bekräftigen ihre Tolerierungsabsicht!

Berechenbare und nachvollziehbare Kommunalpolitik scheint im Augenblick für die meisten Parteien im Rat ein Fremdwort zu sein. Die Diskussion um die Suche nach Mehrheiten im Rat zeigt, wie wichtig solche Eigenschaften auch zukünftig für eine verlässlichen Ratspolitik sind. Wir stehen beim Wähler im Wort – dazu gehört der Wettstreit um die beste Idee, aber auch Kompromissbereitschaft und Zuverlässigkeit bei der Umsetzung.

Wir laden ein zu Paprika! Die Absichtserklärung einer Tolerierung von Rot-Grün gilt für uns nach wie vor und wir sehen auch keinen Grund davon abzurücken. Wir stehen für eine stabile und langfristige Variante mit klarer politischer Richtung zur Verfügung. Unsere Zuverlässigkeit haben wir in anderthalb Jahren, gefüllt mit fleissigen, konstruktiven und innovativen Inhalten, gezeigt. Wer Piraten an Bord hat, bekommt Ideen mit Rückenwind und einen Diskurs, an dem alle Beteiligten nur gewinnen können. Schwarz-Grün oder Rot-Schwarz wird hingegen die bereits im Rahmen der Absichtserklärung gesteckten inhaltlichen Ziele nicht weiter verfolgen.

Thomas Hegenbarth, Sprecher der Piratengruppe im Rat: „Die Reform des Bürgerhaushaltes, Projekte rund um den Fahrscheinlosen ÖPNV, die Digitale Agenda, eine weitergehende Förderung der freien Kulturszene und viele weitere soziale Projekte werden ohne unseren Einfluss weit hinter ihren Möglichkeiten bleiben oder verhindert. Der angekündigte Doppelhaushalt ist bereits ein erstes Signal in Richtung starker Einschnitte in den Sozialhaushalt. Wir stehen zu dem, was wir unterschrieben und auch mehrfach gesagt haben: Ein konstruktives und verlässliches Angebot an Rot-Grün unter der Voraussetzung eines rot-grünen Koalitionsvertrages. Sofern der nicht zustande kommt, verliert dieses Angebot seine Grundlage. Für Machtspiele und Spekulationen stehen die Kölner Piraten nicht zur Verfügung.“

Die Piraten im Rat: Im Augenblick die einzig berechenbare Komponente. Berechenbar für Köln und keine Mogelpackung!