Macht unsere Idee „Rechtsabbiegen bei Rot für Radfahrer“ nun endlich Schule? (18. Juli 2016)
Im letzten September haben wir mit einer Anfrage (1) die Idee rund um den Grünen Pfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer in den Kölner…
Kategorie: PM-Rat
Pressemitteilungen der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln – ACHTUNG diese werden automatisch an den Presseverteiler versendet.
Fixierungen in den Pflegeheimen: Medizinische Notwendigkeit oder Eingriff in Freiheitsrechte? (13. Juli 2016)
Menschen werden in unserer Gesellschaft zunehmend älter und im Alter zu einem immer größeren Anteil pflegebedürftig. Viele sind auf fachkundige Hilfe in Pflegeheimen…
Piraten wirken: Ausbau der Videoüberwachung durch die KVB vorerst auf Eis gelegt! (28. Juni 2016)
Am Dienstag wurde im Rat der Stadt Köln über den geplanten massiven Ausbau von Videoüberwachungsanlagen in Köln debattiert. Nach den schlimmen Vorfällen in…
Ausschreibung eines Praktikumsplatzes (21. Juni 2016)
Die Piratengruppe im Rat der Stadt Köln schreibt zum 15.09.2016 eine Praktikumsstelle im Kölner Ratsbüro aus. Deine Tätigkeit umfasst Büro- und Rechercheaufgaben für…
Die Sperrklausel – undemokratisch, verfassungswidrig und richtig falsch für Köln (11. Juni 2016)
Am Freitag hat der Landtag, einzig gegen die Stimmen der Piratenfraktion, eine Sperrklausel zur Kommunalwahl ab 2020 beschlossen. Eine Verfassungsklage ist bereits durch…
Noch mehr Videoüberwachung: Die Stadt soll erst die Wirksamkeit belegen (3. Juni 2016)
Die Stadt Köln hat heute dem Rat in einer Pressemitteilung die massive Ausweitung der Videoüberwachung bei den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB) vorgeschlagen. Dazu soll…
Polizei als Gesetzesbrecher ist unschön (13. Mai 2016)
Fahrradstreifen der Polizei Köln haben illegal mit Helmkameras ihre Einsätze gefilmt. Dies ausgerechnet unmittelbar bevor im Landtag über ein entsprechendes Gesetz diskutiert wird.…
Piraten wollen eine Digitale Agenda, und zwar als Teil der neuen Bürgerbeteiligung (11. Mai 2016)
Im Rat wurde unser Antrag „Die digitale Agenda für Köln als Teil der neuen Bürgerbeteiligung“ in den AVR und Hauptausschuss überwiesen.(1) Die anderen…