Hier und auf den folgenden Seiten, gibt es die Anträge und Anfragen (Sept. 2014 bis Okt. 2017) der ehemaligen Piratengruppe im Rat der Stadt Köln. Dieses Archiv wird nicht mehr aktualisiert. Updates zu den bisherig unbeantworteten Anfragen und neue Anfragen und Anträge gibt es auf der Webseite der Ratsgruppe BUNT (vormals Piratengruppe) unter https://www.bunt-koeln.de/anfragen-antraege/.
Dezember 2016:
193. Anfrage Rat Sicherheit von Frauen und Maedchen nicht nur in der Silvesternacht 20.12.2016
– Beantwortung Sicherheit von Faruen und Maedchen nicht nur in der Silvesternacht
– Anlage 1 Sicherheit an Silvester
192. Gemeinsamer Aenderungsantrag SPD-Linke-Piraten Mindestandards fuer die Unterbringung und Betreuung von Gefluechteten 20.12.16
– Der Antrag wurde leicht geändert und als Gemeinsamer Aenderungsantrag Mindeststandards von 7 Gruppen und Fraktionen angenommen
191. Anfrage Befristete Arbeitsvertraege in Kitas JHA 13.12.2016
– Antwort Befristete Arbeitsvertraege in Kindertagesstaetten
190. Anfrage Nebentaetigkeiten von staedtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern AVR 12.12.
– Antwort Nebentaetigkeiten der Mitarbeiter der Stadt Koeln
189. Gemeinsamer Aenderungsantrag von Linke und Piraten zur 1. Koelner Stadtordnung AVR 12.12.2016
– Der Antrag wurde leider nicht angenommen. Im Rat am 20.12. wurde die Stadtordnung gegen unsere Stimmen angenommen ;(
188. Antrag weniger Coffee to go Muell durch Mehrwegbecher Umweltausschuss 08.12.16
– Ein leicht geänderter Gemeinsamer Aenderungsantrag mit Gruenen und CDU wurde angenommen! Wir halten euch auf dem laufenden.
– Zwischenbericht AWB Antrag weniger Coffee to go Muell durch Mehrwegbecher
187. Koelner Klagemauer zur Dokumentation von Antisemitismus nach 1945 an geeignete Institutionen uebergeben Kunstausschuss 06.12.16
– Der Antrag wurde nicht angenommen. Im letzten Hauptausschuss sei bereits alles notwendige dazu entschieden worden, so der zuständige Ausschuss. Dies ist defacto eine Ablehnung und und es bleibt bei dem Verbleib der „Klagemauer“ beim Stadtarchiv. Eine unbefriedigende Lösung die genau wir uns nicht vorgestellt haben.
186. Kampagne fuer Dooring bzw denn sogenannten hollaendischen Griff Verkehrsausschuss 06.12.16
– Der Antrag wurde angenommen. \o/ Wir sind gespannt auf die Vorschläge der Verwaltung für mehr Verkehrssicherheit. Sobald wir mehr von den Ergebnissen wissen informieren wir euch zeitnah.
185. Anfrage Sachstand der Ausstattung der Fluechtlingswohnheime mit wlan Sozialausschuss 01.12.16
– Antwort Ausstattung der Fluechtlingwohnheimen mit WLAN
– Anlage Antwoert WLAN-Versorgung_Fluechtlingsunterkuenfte
184. Gemeinsamer Aenderungsantrag Standorte zur Errichtung von temporaeren Fluechtlingsunterkuenften Hauptausschuss 5.12.16
– Der Antrag von SPD, Linken und Piraten wurde gegen die Stimmen von CDU. Grüne und FDP abgelehnt
November 2016:
183. Wirkliche Nutzung der Onlineangebote der Stadt Koeln an Koelner Schulen Schulausschuss 28.11.16
– Antwort Wirkliche Nutzung der Onlineangebote der Stadt Köln
182. Anfrage Koelner Zahlenspiegel zu einem ueberschaubaren Statistikatlas zusammenfassen UA digitales 28.11.16
– Antwort Koelner Zahlenspiegel zu einem ueberschaubaren Statistikatlas zusammenfassen
181. Ratsanfrage Taetigkeitsberichte des Datenschutzbeauftragten 17.11.16
– Antwort zum Taetigkeitsberichtes des Datenschutzbeauftragten
180. Gemeinsamer Ratsantrag Koeln und Duesseldorf gemeinsam fuer wissenschaftliche Studie zur Cannabisabgabe 17.11.16
– Der Antrag wurde in den Gesundheitsauschuss verwiesen und wird dort am 13.12.16 beraten.
– Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Cannabis-Studie
– Update 13.12.: Der Antrag für eine Modellstudie wurde abgelehnt. Ein schwarzer Tag für die Legalisierung in Köln. Hier mehr dazu im Detail durch unsere Pressemitteilung: http://www.piratenpartei.koeln/2016/12/15/schwarzer-tag-fuer-die-legalisierung-von-cannabis-in-koeln-alle-ausser-piraten-stimmen-gegen-modellstudie/
179. Anfrage mehr Mehrgenerationenplaetze in Koeln Gesundheitsausschuss 15.11.16
– Antwort Mehr Mehrgenerationenplaetze in Koeln
178. Anfrage sind erweiterte Oeffnungszeiten der Stadtbibliothek moeglich Kulturausschuss 8.11.16
n.n.
177. Anfrage Law and Order op Koelsch Beschwerden und deren Einfluesse auf die Stadtordnung AVR 7.11.
– Antwort Law and Order op Koelsch
176. Anfrage Wie wird der E Sport in Koeln gefoerdert Sportausschuss 03.11.
– Antwort wie wird E-Sport in Koeln gefoerdert
175. Anfrage Gefahr durch Granulat auf Kunstrasenplaetzen und Kinderspielplaetzen Sportausschuss 3.11.
– Beantwortung Gefahr durch Granulat auf Kunstrasenplaetzen
Oktober 2016:
174. Anfrage digitale Bildung braucht Bandbreite und wlan Schulausschuss 31.10.
– Antwort Digitale Bildung braucht Bandbreite und WLAN
– Anlage 1 zur Beantwortung
September 2016:
173. Gemeinsamer Antrag besserer Zugang zu Bildungseinrichtungen fuer gefluechtete und durch ihre soziale Herkunft benachteiligte Jugendlichen Rat 22.09.16
– Immerhin ein Teilerfolg. Per Änderungsantrag von SchwarzGrün wurde, zwar etwas weichgespült, unsere Initiative aufgenommen und beschlossen. https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=63985&voselect=15178
172. Anfrage welche Anträge wurden noch nicht umgesetzt Rat 22.9.16
– Beantwortung welche Ratsantraege wurden umgesetzt bzw Ratscontrolling
171. Anfrage Drugchecking in Koeln Rat 22.9.16
– Beantwortung Drugchecking
170. Anfrage Kinder und Jugendbüro JHA 13.9.16
– Antwort Kinderbuero und Jugendvertretung
169. Antrag Verkehrsausschuss Kaputte Aufzuege und Rolltreppen der KVB im Netz veroeffentlichen 6.09.2016
– Der Antrag wurde angenommen! KVB und die Stadt werden unsere Anregung umsetzen.
168. Antrag AVR Die Beflaggung des Rathauses mit der Regenbogenfahne darf am CSD nicht noch einmal fehlen 5.9.2016
– Gegen die Stimmen von Grünen und CDU wurde unser Antrag abgelehnt, weil ja angeblich alles nur ein technischer Fehler dieses Jahr gewesen sei… Selbst dieser harmlose Antrag, in dem die Beflaggung in den nächsten Jahren sicher gestellt werden sollte wurde abgelehnt. Schade, leider reichten hier die Stimmen von SPD, Linken und FDP nicht um unseren Antrag anzunehmen.
167. Anfrage Werden die Standandards der Sicherheitsunternehmen kontrolliert AVR 5.09.2016
– Antwort Werden die Standards für die Sicherheitsdienste kontrolliert
166. Anfrage Kinderfeuerwehren Nachwuchs- und Gesundheitsfoerderung bei der Koelner Feuerwehr AVR 05.09.2016
– Beantwortung Kinderfeuerwehr
165. Anfrage Freier oder freiwilliger Eintritt Museen Kulturausschuss 02.09.
n.n.
164. Anfrage Fliessen Expertisen der Koelner Hochschulen in die Planungen zur Flüchtlingsaufnahme und Wohnungsnot Sozialausschuss 01.09.2016
– Antwort zu Expertisen der Koelner Hochschulen
August 2016:
162. Piraten Anfrage E-Sport Games und Gamification in der Bildung und Weiterbildung Schulausschuss 29.08.2016
– Beantwortung E Sport und Gamification in der Bildung
161. Piraten Anfrage KidS Schulausschuss 29.08.2016
– Antwort KidS – Kommunalpolitik in die Schule – auch was für Koeln
Juni 2016:
160. Aenderungsantrag zur Beschlussvorlage Videoueberwachung in Koelner Stadtbahnhaltestellen Rat 28.6.
– Geschafft! Zumindest bis in den Herbst wurde die Beschlussvorlage der Verwaltung zurückgezogen. Wir sind optimistisch das in der neuen Vorlage zumindest unsere Vorschläge (bessere Kennzeichnung und öffentliches Register) übernommen werden. Das wir gegen den Ausbau sind ist allerdings unverändert… http://www.piratenpartei.koeln/2016/06/28/piraten-wirken-ausbau-der-videoueberwachung-durch-die-kbv-vorerst-auf-eis-gelegt/
159. Antrag Videoueberwachung auf den Pruefstand 28.06.2016
– Ein butterweicher Änderungsantrag von CDU und Grünen wurden unserem Antrag entgegengesetzt und leider mit dieser Mehrheit angenommen ;( Wir bleiben aber am Thema dran.
158. Anfrage Rat Lange Schlangen in der Lohsestraße – Was ist los 28.06.2016
– Antwort Lange Schlange in der Lohsestraße
157. Anfrage Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege Gesundheitsausschuss 21.6.2016
– Beantwortung Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
156. Anfrage Was spricht gegen Drogen-Abgabestellen in Koeln AVR 20.06.2016
– Beantwortung Drogen-Abgabestellen
155. Anfrage Verkehrsausschuss Autofreie Tage was ist noch möglich? 14.06.2016
– Antwort Autofreie Sonntage – was ist noch möglich
154. Anfrage AVR Was tut die Stadt Koeln, um Menschen vor Rassismus zu schuetzen 20.06.2016
– Antwort zu Rassismus Anfrage
– Anlage Stellungnahme der Polizei
153. Anfrage Nachfragen zur Optimierung des Kölner RIS UA Digitales 06.06.2016
– Antwort Nachfragen zur Optimierung des Kölner Ratsinformationssystems UA Digitales 06.06.2016
– Weitere Beantwortung einer Nachfrage vom 29.08.
152. Anfrage Was gilt als angemessener Wohnraum in Koeln Sozialausschuss 09.06.2016
– Beantwortung Angemessener Wohnraum
151. Anfrage Was laeuft und was laeuft nicht an Koelner Schulen Schulausschuss 13.06.2016
– Beantwortung was laeuft an Grundschulen
Mai 2016:
150. Gemeinsamer Aenderungsantrag Einrichtung einer Ombudsstelle fuer Fluechtlinge Rat 10.5.
– Der Antrag wurde leider abgelehnt 🙁
149. Ratsantrag Die Digitale Agenda für Koeln als Teil der neuen Buergerbeteiligung 10.05.
– Der Antrag wurde weitestgehend übernommen! Wieder ein Antrag durchbekommen \o/
148. Anfrage Rat Warum ist Koeln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit 10.05.2016
– Antwort auf Anfrage Warum ist Koeln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit
147. Anfrage Rat Transparenz bei Beauftragungen externer Gutachten 10.05.2016
– ausgesprochen unbefriedigende Beantwortung, die erst im Dezember erfolgt ist. Antwort Transparenz bei Beauftragungen externer Gutachten
146. Anfrage Finanzauschuss Steueroptimierung bei der Koelnmesse 09.05.2016
– die Antwort ist leider im nichtöffentlichen Teil beantwortet worden und daher dürfen wir dies hier nicht veröffentlichen. Wir bleiben da dran…
April 2016:
145. Anfrage JHA Gastfamilienprogramm wo hakt es noch 26.04.2016
– Antwort Gastfamilienprogramm für unbegleitete minderjaehrige Auslaender
144. Anfrage AVR Einbruchs-Orakel der Kölner Polizei: Welche Daten werden im Radar erfasst? 25.4.16
– Beantwortung Einbruchs Orakel der Koelner Polizei
– Bericht des Polizeipraesidiums zur Anfrage
143. Anfrage AVR Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016 am 25.4.16
n.n.
142. Anfrage Verkehrsausschuss Teilsperrung der Zülpicher Straße 26.4.2016
– Antwort Teilsperrung der Zuelpicher Straße
141. Gemeinsamer Antrag Stellungnahme der Stadt Köln zum Bundesverkehrswegeplan 2030 am 26.4.14
– Der Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen
140. Gemeinsamer Antrag VA Sicherer Rad- und Fußverkehr auf der Gummersbacher Straße am 26.4.16
– Der Antrag wurde ungeändert beschlossen!
139. Anfrage Barrierefreie Kunst und Kultur in Köln am 19.4.16
– Beantwortung Anfrage Barrierefreie Kunst und Kultur in Koeln
138. Anfrage Abschiebungen Sozialausschuss 14.04.
– Beantwortung Anfrage Abschiebungen in Koeln
– Beantwortung einer ergaenzenden Rueckfrage
137. Anfrage Neue Modelle für die Unterbringung von Fluechtlingen Sozial 14.04.2016
– Antwort Neue Modelle für die Unterbringung von Fluechtlingen
136. Gemeinsame Anfrage Abschulungen und Umsteigerinnen in der Sekundarstufe I in Koeln 18.04.2016
– Antwort gemeinsame Anfrage Abschulungen und Umsteigerinnen in der Sekundarstufe 1
März 2016:
135. Ratsantrag Ein fahrscheinloser Tag für Köln 15.03.2016
– Ein gemeinsamer Änderungsantrag von Piraten, CDU, Grünen, Linken und FDP wurde angenommen! Änderungsantrag ein fahrscheinloser Tag für Köln
134. Anfrage nach Namensschilder für den Ordnungsdienst Rat 15.03.2016
– Antwort Kennzeichnung des Ordnungsdienstes und der Wachleute Rat 10.5.
133. Antrag Rat SPD Piraten Digitale Stadt – Kostenloses WLAN in der KVB 15.3.
– Leider wurde unserm weitergehenden Antrag auf 12 Standorte nicht gefolgt, aber immerhin hat sich SchwarzGrün in einem Änderungsantrag auf 3 geeinigt. Zu wenig aus unserer Sicht, aber besser als nichts. Änderungsantrag SchwarzGrün
132. Anfrage Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge wurden in Köln als vermisst gemeldet 8.3.
– Antwort Vermisste UMF
131. Gemeinsame Anfrage zur Nichtigkeit und Rückabwicklung des Vertragskonstruktes zu den Messehallen Nord Rat 15.03.2016
– Beantwortung Messe
130. Gemeinsamer Ratsantrag auf aktuelle Stunde zur Geplante Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg 15.03.2016
– Sobald die Niederschrift erstellt ist werden wir diese hier verlinken
129. Gemeinsamer Ratsantrag Ombudsstelle für Flüchtlinge – Unabhängige Anlaufadresse für Beschwerden 15.03.2016
– wurde in den Sozialausschuss zur weiteren Beratung verwiesen
128. Anfrage Sportausschuss Kostenfalle Kunstrasenplätze 3.3.
– Beantwortung Kunstrasen Sportausschuss 21.4.
Februar 2016:
127. Anfrage zu Schulsanierung in Köln Schulausschuss 29.02.2016
– Beantwortung Schulsanierung in Köln Schulausschuss 07.03.2016
126. Umweltausschuss Anfrage Ein Feinstaubfilter für den öffentlichen Stadtraum in Köln 23.2.
– Beantwortung Feinsstaubfilter Umweltausschuss 28.4.
125. Sozialausschuss Anfrage Personalsituation im Dezernat Soziales 25.2.
– Beantwortung zur Personalsituation im Dezernat V
124. Anfrage DiKo zur geplanten und dauerhaften Videoüberwachung auf den Kölner Ringen zm 22.02
– Erste Info zur Beantwortung Fragen zur geplanten und dauerhaften Videoüberwachung auf den Kölner Ringen
– Antwort auf die Anfrage zur geplanten Videoueberwachung auf den Ringen
123. Anfrage DiKo Sicherheit der IT-Systeme in Kölner Krankenhäusern und Co. am 22.02
– Antwort Sicherheit der IT-Systeme in Kölner Krankenhaeusern
122. Gemeinsame Anfrage Hauptausschuss Wirtschaftliche und finanzielle Risiken einer Vergleichsvereinbarung zwischen Stadt Köln, KölnMesse und Oppenheim-Esch-Fonds zum 22.2.
– Beantwortung Wirtschaftliche und finanzielle Risiken einer Vergleichsvereinbarung
121. Gemeinsamer Änderungsantrag im Rat: Messehallen Nord – Wert der Hallen und Rückabwicklung der Verträge am 2.2.16
– Der Antrag wurde gegen unsere Stimmen im nichtöffentlichen Teil behandelt. Worum es geht könnt ihr aber hier im Artikel des KSta nachlesen: http://www.ksta.de/koeln/sote-sorge-vor-weiterem-messe-debakel-in-koeln,15187530,33787038.html
120. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel Rat 02.02.2016
– Gemeinsame Resolution fast aller Ratsfraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Köln. Mit überwältigender Mehrheit angenommen.
119. Anfrage Wie geht es weiter an der Drehscheibe für Flüchtlinge am Flughafen Rat 2.2.2016
– Beantwortung einer Teilfrage zur Drehscheibe Rat
118. Anfrage Stand der Umsetzung des papierlosen Rates Rat 2.2.2016
– Beantwortung zum Stand der Umsetzung des papierlosen Rates
Januar 2016:
117. Anfrage Sicherheit und Spaß im Karneval Aufklärung statt Verbote 25.01.2016
– Antwort Sicherheit und Spaß im Karneval AVR
116. Anfrage Entwicklung der Kontrolle von Waffen und Munition in Köln AVR 25.01.2016
– Beantwortung Anfrage Entwicklung der Kontrolle von Waffen und Munition in Köln AVR 25.01.2016
115. Anfrage Erhöhte Bußgelder – weniger Schwarzfahrer Verkehrsausschuss 19.1.2016
– Beantwortung Erhöhte Bußgelder – weniger Schwarzfahrer VA 1.3.2016
114. Gemeinsame Anfrage Verkehrsausschuss Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht zum 19.1.16
– Antwort Radwegbenutzungspflicht auf Koelner Radwegen Verkehrsausschuss
113. Anfrage Schulabgänger in Köln Schulausschuss 18.01.2016
– Beantwortung Anfrage Schulabgänger in Köln
– Antwort Schulabgaenger Ergänzung aus 2017
112. Gemeinsame Anfrage Sexuelle Übergriffe in Flüchtlingswohnheimen Sozialausschuss 14.01.
– Beantwortung Sexuelle Übergriffe in Flüchtlingswohnheimen
111. Anfrage Sozialausschuss Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie für besonders schutzbedürftige Personen 14.01.
– Beantwortung Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie für besonders schutzbedürftige Personen