Archiv 2017

Hier und auf den folgenden Seiten, gibt es die Anträge und Anfragen (Sept. 2014 bis Okt. 2017) der ehemaligen Piratengruppe im Rat der Stadt Köln. Dieses Archiv wird nicht mehr aktualisiert. Updates zu den bisherig unbeantworteten Anfragen und neue Anfragen und Anträge gibt es auf der Webseite der Ratsgruppe BUNT (vormals Piratengruppe) unter https://www.bunt-koeln.de/anfragen-antraege/.

Juni 2017:

241. Wann kommt der fahrscheinlose Tag für Koeln Verkehrsausschuss 27.06.2017
– Auf Nachfrage wurde die Frage mündlich beantwortet: Entgegen der ursprünglichen Planung für September wird der Termin zu Beginn 2018 stattfinden. Im September gibt es umfangreiche Baustellen bei der KVB. Laut KVB Sprecher möchte man daher diesen Termin etwas nach hinten schieben. Naja…

240. Anfrage Stellplaetze für Fahrraeder in Koeln Verkehrsausschuss 27.06.2017
– Antwort Stellplaetze für Fahrraeder in Koeln

239. Anfrage Keine Raeume für Nazis – Wie wird das in den Koelner Kultureinrichtungen umgesetzt Kulturausschuss 27.06.2017
n.n.

238. Anfrage Feinstaubmessungen rund um Koelner Schulen Schulausschuss 26.06.2017
–Feinstaubmessungen rund um Koelner Schulen

237. Anfrage Kennzeichung und Register von Videoueberwachung – wie weit ist die KVB AG UA Digitales 26.06.2017
n.n.

236. Anfrage Evakuierung von mobilitaetseingeschraenkten Personen Verkehrsausschuss 27.06.2017
n.n.

235. Anfrage Wieso wird der Koeln-Pass nicht automatisch versendet Sozialausschuss 22.06.2017
n.n.

234. Anfrage Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Koeln Sozialausschuss 22.06.2017
– Antwort Sozialausschuss Widersprueche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Koeln – Antwort Jobcenter Widersprueche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Koeln

233. Anfrage Sind Abschiebungen aus der Schule oder trotz Ausbildung in Koeln moeglich JHA 20.06.2017
– Antwort Sind Abschiebungen aus der Schule oder trotz Ausbildung in Koeln moeglich

Mai 2017:

232. Gem Antrag Aufhebung der Ausreisesperre für Dr. Sharo Ibrahim Garip – Solidaritaet mit den Demokraten in der Tuerkei Rat 18.05.2017
– Die Resolution wurde fast einstimmig angenommen.

231. Aenderungsamtrag SPD Linke Piraten Silvester 2017 – Positive Bilder für Koeln Gemeinsam friedlich und froehlich feiern am Dom Rat 18.05.2017
– nach langer Diskussion im Rat wurde der Antrag fürs erste vertagt…

230. Anfrage Zu wenig Informationen zu Buerger- und Volksbegehren in Koeln AVR 08.05.2017
– Antwort zu wenig Informationen zu Buergerbegehren

229. Anfrage Staerkeres Reizgas und Schlagstoecke für das Ordnungsamt RAT 18.05.2017
– Antwort Staerkeres Reizgas und Schlagstoecke – alternativlos Rat 18.05.2017

228. Anfrage Gewaltschutzkonzept für Koelner Fluechtlingsunterkuenfte JHA 09.05.2017
– Antwort Gewaltschutzkonzept für Koelner Fluechtlingsunterkuenfte

227. Anfrage Cannabis als Medizin Gesundheitsausschuss 09.05.2017
– Antwort Cannabis als Medizin

226. Anfrage Bewerbercenter – was ist geplant AVR 08.05.2017
– Antwort Bewerbercenter – was ist geplant

225. Antwort Geschwindigkeitsueberschreitungen der KVB in Tempo 30 Zonen

224. Anfrage Wann koennen Koelner Radfahrer bei Rot rechts abbiegen Verkehrsausschuss 02.05.2017
– Antwort Wann koennen Radfahrerinnen und Radfahrer endlich bei Rot rechts abbiegen

223. Anfrage Wieso nur digitale Karnevalstickets Verkehrsausschuss 02.05.2017
n.n.

April 2017:

222. Anfrage Reinigung von Schultoiletten Schulausschuss 25.04.2017
– Antwort Reinigung von Schultoiletten

221. Gemeinsamer Antrag Linke SPD und Piraten Armutsfolgen abmildern – Koeln-Pass ausweiten
– Der Antrag wurde in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Eine Entscheidung folgt also später.

220. Aenderungsantrag Fortfuehrung Live Streaming aus dem Rat der Stadt Koeln
– Der Antrag der Piraten, Linken und Guten auf Archivierung der Ratssitzungen wurde leider abgelehnt ;(

219. Anfrage Hate-Speech Mobbing und Hasskriminalitaet in Köln Rat 04.04.2017
– Antwort HateSpeech Mobbing und Hasskriminalitaet in Koeln Rat 18.05.2017
– Anlage 1 Hatespeech Mobbing
– Anlage 2 Hatespeech Mobbing Beschwerdeverfahren

218. Antrag Koeln wird korporatives Mitglied bei Transparency International Rat 04.04.2017
– Der Antrag wurde, bei positiver Grundstimmung, in die Ausschüsse zur weiteren Beratung verschoben.

März 2017:

217. Anfrage Wie viel Technik nutzen die Auslaenderbehoerden in Koeln, um die Identitaet von Asylsuchenden festzustellen AVR 27.03.2017
– Antwort Wie viel Technik nutzen die Auslaenderbehoerden in Koeln

216. Antrag Gutachten über eine City Maut Verkehrsausschuss 21.03.2017
n.n.

215. Anfrage Informationen ueber Schulentfall bald per App Schulausschuss 20.03.2017
– Antwort Informationen über Schulentfall bald per App

214. Anfrage Schulabgaenger in Koeln 2016 Schulausschuss
– Antwort Schulabgaenger in Koeln 2016

213. Wie viele Freiflaechen für Graffiti Kuenstlerinnen und Kuenstler gibt es mittlerweile in Koeln JHA 14.03.2017
– Antwort auf Anfrage Graffiti Freiflächen

212. Anfrage Sachstand der Umsetzung des Konzeptes zu einer ganzheitlichen technischen Schul-IT UA 13.03.2017
– Antwort Sachstand der Umsetzung des Konzeptes zu einer ganzheitlichen technischen Schul-IT

211. Anfrage Stand der Optimierung des Koelner Ratsinformationssystems UA 13.03.2017
– Antwort Stand der Optimierung des Koelner Ratsinformationssystems

210. Anfrage Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Koeln entwickelt Sozialausschuss 09.03.2017
– Antwort Zahl der Abschiebungen
– Antwort Zahl der Abschiebungen Anlage 1
– Antwort Zahl der Abschiebungen Anlage 2

209. Anfrage Wie viele Menschen nutzen den KoelnPass Sozialausschuss 09.03.2017
– Antwort Wie viele Menschen nutzen den Koeln Pass

Februar 2017:

208. Anfrage Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB Rat 14.02.2017
– Antwort DITIB

207. Gemeinsamer Antrag Koeln zeigt Haltung Protest gegen AfD Bundesparteitag
– Der Antrag der sich klar gegen den Bundesparteitag der afd in Köln und für Proteste dazu ausspricht, wurde gegen die die Stimmen der afd und der pros angenommen. Wir sehen uns also am 22.4. 😉

206. Antrag Praeventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Koeln stuetzen Rat 14.02.2017
– Stand März: Der Antrag wird aktuell im Jugendhilfeausschuss beraten. Es sieht nach einer parteiübergreifenden Lösung aus…
– Stand Juni: Gem Aenderungsantrag Praeventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Koeln stuetzen JHA 20.06.2017 Wir hoffen vor allem das es eine langfristige Absicherung des Projektes gibt. Trotzdem ein schöner Erfolg!

205. Antrag Gut und Piraten Fortfuehrung Live Streaming aus dem Rat der Stadt Koeln Rat 14.02.2017
– Der Antrag wurde in den Ausschuss AVR verschoben und dort in der Märzsitzung mehrheitlich abgelehnt. In der April Sitzung des Rates versuchen wir es nochmal 😉

204. Gemeinsamer Antrag SPD LINKE Piraten Belegungsmanagement für Fluechtlingsunterkuenfte einfuehren Rat 14.02.2017
n.n.

203. Antrag Erleichterte Buergerbeteiligung bei der Erweiterung des Rhein Energie Sportparks STEA 09.02.2017
n.n.

202. Anfrage Kein Taeter werden – Welche Praeventionsprogramme gibt es in Koeln AVR 06.02.2017
– Antwort Kein Taeter werden
– Anlage Delikte
– Beantwortung der Nachfrage von Herrn Hegenbarth aus der JHA-Sitzung vom 14.03.2017 Antwort Nachfrage Kein Taeter werden