Berlin – Piraten Köln

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PM-Rat

Piraten wirken: Stadt prüft finanzielle Unterstützung zur Einführung eines Pilotprojekts zu autonomen Bussen und U-Bahnen (31. Januar 2017)

Im heutigen Verkehrsausschuss wurde unser Antrag „Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln“ [1] teilweise angenommen. CDU, Grüne und SPD…

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PM-Rat

Noch mehr Videoüberwachung: Die Stadt soll erst die Wirksamkeit belegen (3. Juni 2016)

Die Stadt Köln hat heute dem Rat in einer Pressemitteilung die massive Ausweitung der Videoüberwachung bei den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB) vorgeschlagen. Dazu soll…

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PM-Rat

2015 unser erstes komplettes Jahr im Stadtrat (30. Dezember 2015)

Wir hoffen, dass ihr eine erholsame Weihnachtszeit hattet. Vielen Dank für eure Unterstützung im letzten Jahr. So langsam fühlen wir uns nicht mehr…

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PM-Rat

Orangener September im Rat der Stadt Köln: Piraten immer eine Nasenlänge voraus! (8. Oktober 2015)

„Zettelgate“ Im letzten September überschlugen sich die Ereignisse in Köln. So kam es Anfang des Monats zum sogenannten „Zettelgate“, mit dem Köln bundesweite…

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Allgemein PM-vKV

Vorratsdatenspeicherung: Piratenpartei fordert Rücktritt von Heiko Maas und ruft zu Protesten auf (15. April 2015)

Berlin, den 15. April 2015. Die Piratenpartei ruft zu Protesten gegen die heute vorgestellten Pläne der Bundesregierung zur Wiedereinführung einer verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung auf.…

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Allgemein PM-vKV

Nach Terror-Anschlag in Paris: Forderungen nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung absurd und pietätlos (9. Januar 2015)

Die Piratenpartei weist Forderungen aus CSU, CDU und SPD nach einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung nach dem Pariser Terror-Anschlag als unsinnig und falsch zurück.…

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Allgemein PM-vKV

„Freiheit statt Angst“: Stoppt den Überwachungswahn (4. September 2013)

Kölner Landtags-Pirat erleichtert die Teilnahme an der Demo in Berlin Vorratsdatenspeicherung, Tempora, Prism… Demokratie und Bürgerrechte sind in Deutschland ernsthaft in Gefahr. Die…

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Allgemein PM-vKV

Mit Nachdruck für Investorensuche und für einen Standort der neuen Spielbank in Porz (16. März 2013)

Die Stadt Köln teilte mit, dass mit dem für die Verwertung zuständigen Unternehmen CR Investment Management in Berlin eine Einigung erzielt wurde, so…