Quorum – Piraten Köln

von thomasheg Kommentare0

PM-Rat

Bundesverwaltungsgericht stoppt Godorfer Hafenausbau: Rat muss neu entscheiden (20. Februar 2015)

Die Stadt Köln gab heute in einer Pressemitteilung bekannt (1), dass sie trotz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Leipzig an der Ratsentscheidung…

von thomasheg Kommentare0

Allgemein PM-vKV

Piratenpartei Köln unterstützt Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen (6. August 2013)

Am 14. Januar 2013 hat die Europäische Kommission die Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen [1] akzeptiert. Deren Ziel ist es, vor dem 14.…

von Mia Kommentare0

Allgemein PM-vKV

Hafen Godorf: SPD und CDU dürfen die Stimme der Bürger nicht missachten (10. Juli 2011)

Piratenpartei Köln fordert: SPD und CDU müssen den eindeutigen Wählerwillen akzeptieren, auch wenn das völlig willkürlich gesetzte Quorum nicht erreicht wurde. Die Kölner…

von PsychoTRON Kommentare0

Allgemein PM-vKV

Kompromissvorschlag für Bürgerbefragung zum Ausbau des Hafens Godorf (27. Februar 2011)

Die Piratenpartei Köln macht einen Kompromiss-Vorschlag im Streit um die Bürgerbefragung: Mindest-Wahlbeteiligung von 10 Prozent und Akzeptanz demokratisch zustande gekommener Mehrheiten statt Streit…